14:46. was unter „Schule“ und vor allem unter „Besuch einer Schule“ zu verstehen ist, legen einerseits die beteiligten Behörden fest, die eine Ersatzschule genehmigen müssen, anderseits wird es z.B. Unser Kind ist 11 Jahre alt und ich habe von einer Freundin gehört, dass es wohl eine Abmeldung beim Einwohnermeldeamt gibt, unser Kind „auf Reisen“ anzumelden um so die Schulpflicht umgehen zu können. August 2018 @ Kinder abmelden,wegen Schule und Ausland - frag-einen-anwalt.de Wenn Sie Ihren Hauptwohnsitz ins Ausland verlegen, entfällt das Ummelden in Deutschland. 3. Anmeldung, Abmeldung & Befreiung von der Schulpflicht - Free Your Family Hallo matthias, Sonst ändert sich nichts. Unserer Sohn ist schulpflichtig. Kommen Sie oder oder Ihr Sohn der Schulpflicht nicht nach, handelt es sich um eine Schulpflichtverletzung, die sowohl von der Schule als auch von den Aufsichtsbehörden verfolgt wird. Sollten Sie dennoch einen Antrag auf Befreiung von der Schulpflicht stellen, ist dieser beim zuständigen Schulamt im Bereich der Bezirksregierung Köln zu stellen. 10:06. Aber bis zu diesem Zeitpunkt gilt die Schulpflicht mit den geschilderten Risiken bei der Verletzung dieser Pflicht. Was den Kindergartenbesuch in Österreich angeht, kenne ich mich nicht aus. Das lief zunächst unter dem Dach einer genehmigten Ersatzschule – das wurde dann aber von den Behörden unterbunden. sehr interessant alle Kommentare zu lesen, es zeigt, wie kompliziert und unterschiedlich jeder einzelne “Fall” ist. Wenn die Anmeldungen zum Schulbesuch in Deutschland im März/April anstehen, wird der Kleine immer noch 5 Jahre alt sein. Maßgebend für die Begründung bzw. Matthias Kern Bei zwei Wohnsitzen hat nach meinem Verständnis des Wohnsitzes Vorrang, an dem der gewöhnliche Aufenthalt ist – in der beschriebenen Situation würde das eher auf NRW hindeuten …. 17:47. 4.Bekomme ich ärger von der Polizei wenn ich kontrolliert werde. Als Kognitionswissenschafterin möchte ich die Schulfrei-Bewegung sehr gerne wissenschaftlich unterstützen. Finanzamt und Kindergeldstelle könnten sich auf den Standpunkt stellen, die Familie sei getrennt lebend – was zu Nachteilen in der Steuer und unter Umständen zum Verlust des Kindergeldanspruchs führen kann (letzterer könnte ohnehin verloren gehen, weil der einen Aufenthalt des Kindes in der EU voraussetzt, was eventuell schwer glaubhaft zu machen bzw. Eine Pflicht kennt immer auch die Abkehr von dieser aus Gewissensgründen. Wenn die Tochter wegen der großen Belastung der Eltern durch den Hausbau während der Bauzeit von der Großmutter betreut wird und z.B. Da ihr Vater im Ausland arbeitet, haben wir uns darauf geeinigt das sie dort zur Schule gehen soll. https://www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de/themen/schueler/schulbesuch/ausnahmegenehmigungen-zum-besuch-einer-anderen-schule. durch Konzepte mit Stammschule (am Wohnsitz), evtl. Herzliche Grüße, Hallo Er arbeitet und ist voll versichert. Bulgarien ist in der EU – damit hat dein Mann Anspruch auf (deutsches) Kindergeld für euren in Bulgarien lebenden Sohn. —————————————- 6 Was ist mit völkerrechtlichen Abkommen und zwischenstaatlichen Vereinbarungen? Sollte die Kindergeldkasse allerdings zu der Überzeugung kommen, das Kind hätte nur den einen Wohnsitz in den Emiraten (und keinen Wohnsitz in Deutschland), dann bestünde kein Anspruch auf deutsches Kindergeld mehr. Text: Matthias Kern – www.freilerner-solidargemeinschaft.de. Christina Bonitz-Beck einen Teil meiner Frage haben Sie noch nicht beantwortet. Gibt es eine Pflicht die Kinder irgendwo im Ausland anmelden zu müssen? Der Grundsatz lautet hier: Nur wer im Inland einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, darf Kindergeld erhalten. die Nachbarn das entsprechend bezeugen), dann greift die deutsche Schulpflicht. Januar 2018 @ 17:52, Hallo Petia, dem Schulfrei Verein bekommst du kompetente Unterstützung! Darüber hinaus könnte das Jugendamt auf die Idee kommen, die Tatsache, dass die Kinder keinen festen Wohnsitz haben, könnte das Kindeswohl gefährden …, Philip Schlegel 18. Nun weiß ich nicht genau wie ich sie hier in Deutschland von der Schulpflicht befreien kann. Wir sind eine deutsch/amerikanische Familie und leben zurzeit in Deutschland. Im Zweifelsfall also Stoff für juristische Streitereien …, Lieber Mathias, Schulwechsel für Grundschüler Eltern von kleineren Kindern müssen sich darüber nicht den Kopf zerbrechen. 30. Rechtsanwalt Wir wollten jedoch gern dass die krankenversicherung beibehalten wird. Dann erklären, dass der Schulbesuch in den Emiraten stattfindet (und ja schlecht ein Schulbesuch an zwei Orten gleichzeitig möglich ist). 1. Wie formuliere ich das am besten und wohin schicke ich den Brief wegen der schulbefreiung? Unser Sohn wird im Sommer 2016 eingeschult. Mit freundlichen Grüßen Vielen herzlichen Dank für Ihr Engagement in der Sache. Und es gibt einen zweiten Wohnsitz in Deutschland, der aber nur der Wohnsitz der Mutter ist, aber nicht der Wohnsitz der Tochter. Mein Vorschlag: Die Kinder an beiden Orten mit Wohnsitz anmelden. wenn Eltern im Ausland wohnen, aber haben Ihr Kind nach Deutschland aus irgendwelchen Gründen geschickt, darf das Kind (15 Jahre alt) in die Schule trotzdem so? Wenn dann der gewöhnliche Aufenthalt der Familie tatsächlich im Ausland ist, besteht in Deutschland keine Schulpflicht mehr. Für Nachfragen nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfrageoption. Dort steht: „Für Personen, die sonst im . Jetzt erhielten wir von der Schule die klare Aussage, dass eine Befreiung von der Schulpflicht nicht in Frage kommt ( 5. und 7. Oder? Welche Konsequenzen hätte das mit laufenden Arbeitsverträgen? In den EU-Freizügigkeitsregelungen, in den Schengener Abkommen und in den Regelungen über den Euro gibt es aber nach meiner Kenntnis keinerlei Regelungen über die Schulpflicht, die »unberührt bleiben« könnten – also nichts, was die deutsche Schulpflicht gegenstandslos machen könnte. Da kann man Glück haben, dass die Behörden das alles so schlucken wie gewünscht – aber vermutlich wird es an mindestens einer Stelle Schwierigkeiten geben. Guten Tag, vielleicht können Sie uns weiterhelfen. 18:41. Abschließend ist festzuhalten, dass es keine Möglichkeit gibt eine Befreiung vor dem achtzehnten Lebensjahr auszusprechen, solange der Aufenthaltsort in Ihrem Fall NRW ist. Zur Krankenversicherung kann ich nichts sagen. Januar 2019 @ Solange man Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, sehe ich keine Möglichkeit, das zu umgehen. Gibt es nicht andere Möglichkeiten, kreativ diesen Zwang zu umgehen? 4. https://www.jurion.de/gesetze/bmgvwv/17/ Ganz kurz, wenn ihr aus Deutschland weg seid egal ob angemeldet oder nicht sind die Kinder nicht mehr in Deutschland schulpflichtig, da sie hier nur noch einen ungewöhnlichen Aufenthalt haben. nachzuweisen ist). Ich meine, gelesen zu haben, wenn man sich nicht mehr als 173 Tage im Jahr in Deutschland aufhält, wird davon ausgegangen, dass der gewöhnliche Aufenthalt anderen Ortes ist – ist das richtig? Ich habe das vor 5 Jahren bereits für ein Jahr gemacht. Dafür müssen Sie es bei der neuen Schule anmelden. Wenn der Lebensmittelpunkt bzw. Oder müssen wir uns alle 4 abmelden? Ich bitte um Verständnis, dass ich – unter anderem aus Zeitgründen – Detailfragen zu Ihrer individuellen Situation, insbesondere auch bei nur vorübergehender Abwesenheit, nicht (mehr) beantworten kann. die Anmeldung der Geburt und die Anmeldung eines Wohnsitzes sind nach meinem Verständnis zwei völlig verschiedene Dinge, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben. Hat dies schon einmal jemand erfolgreich versucht? Meines Wissens ist eine deutscher Reisepass an die deutsche Staatsangehörigkeit geknüpft, aber nicht an den deutschen Wohnsitz. Das wäre passend wenn der „Mittelpunkt der Lebensbeziehungen“, also der „gewöhnliche Aufenthalt“ in Österreich ist. Also meldest du sie bei der Schule und beim Einwohnermeldeamt ab. Ein Schulwechsel muss aber nicht immer zwingend erfolgen. In Österreich gilt das verbindliche Kindergartenjahr, weshalb wir nicht sofort umziehen wollen. Schulwechsel wegen Umzug - Alle Infos zum Schulwechsel Dazu kommt, dass Ihr Kind einer . 11:24, Wir sind eine Familie aus Bulgarien. 3.Muss ich die Kinder sofort im Ausland anmelden,wenn noch nicht direkt fest steht welche Insel es sein wird. Die Abmeldung Ihrer bisherigen Adresse ist einfach und Sie müssen theoretisch bei den Meldebehörden keine neue Adresse im Ausland angeben. Außerdem bekam meine Bekannte dadurch auch die Grundsicherung für die Kinder. Wohnsitz im Ausland, Neuanmeldung in Deutschland, Hauptwohnsitz im Ausland, Wohnsitz in Deutschland benötigt. Hallo Hr. Die Kinder sind aktuell 10 Tage bei mir und 20 Tage bei der Mutter. Frage: wo melde ich die 2 Kinder an, wenn ich in Portugal lebe und arbeite, meine Meldeadresse aber in Deutschland ist, weil dort auch mein Arbeitgeber sitzt und alle Leistunge ganz normal fliessen? Stützpunktschulen (an den Arbeitsorten) und, Heft 74 – Herausforderungen beim Freilernen. Abmeldung von einer Schule: was muss beachtet werden? Preis: 36€ | Verwaltungsrecht Beantwortet von Rechtsanwalt Christian Reckling 21:34 Zusammenfassung: Befreiung von der Schulpflicht in NRW Lesenswert Ich arbeite und lebe mit unseren Kindern in Deutschland (NRW), mein Mann arbeitet und wohnt zur Zeit im außereuropäischen Ausland. Vielen Dank, Sehr geehrte Dame, Wenn sie nur noch einen Wohnsitz im Ausland haben, aber nicht mehr in Deutschland, dann sind Sie in Deutschland meines Wissens nicht mehr einkommensteuerpflichtig, sondern unterliegen hinsichtlich der Einkommensteuer den im Ausland geltenden Regeln- was unter anderem in der Regel zur Folge hat, dass Sie in Deutschland keinen Anspruch mehr auf Kindergeld haben. Meine tochter und ich sind beide deutsche staatsbürger. Stefan Glander Wenn Sie ins Ausland ziehen und sich der Wohnsitz ändert, sind Sie nach § 68 EkStG bzw. Voraussetzung ist, dass die Jugendlichen ein Praktikum, das berufsvorbereitend oder –orientierend ist, antreten und ein Besuch der Berufsschule mit dem Praktikum nicht vereinbar ist. Allerdings muss der gewöhnliche Aufenthalt im Ausland glaubhaft sein – es reicht nicht, nur zu behaupten, man sei im Ausland, während die Nachbarn etwas ganz anderes sagen … Den Wohnsitz der ganzen Familie oder eines Teils der Familie oder auch nur den des jungen Menschen beim Einwohnermeldeamt abzumelden, ändert formal nichts an der Schulpflicht – es sei denn, die Familie zieht tatsächlich aus der Wohnung aus oder die Familie hat einen (Haupt-)Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland. Herzlichen Dank. Dort studieren ich und meine Tochter; der Sohn, 12, soll in die Schule dort gehen. Auch in mir gibt es Fragezeichen zu folgendem Thema: Wir wollen uns eine „Auszeit“ nehmen und mindestens ein halbes Jahr mit dem Wohnwagen durch Europa reisen um vielleicht einen Platz zum Leben dort zu entdecken. Eine Familie hat in der Regel eine gemeinsame Wohnung. das verstehe ich so, dass die Tochter dann zwei Wohnsitze hat, einen bei der Mutter in Deutschland, einen weiteren beim Vater in den Emiraten. Allerdings empfehle ich, das mit einem Fachmann zu besprechen, weil die eventuellen Auswirkungen auf Besteuerung, Kindergeld, Unterhalt usw. Kein Schulamt kann Ihnen Ihren Umzug verbieten. Hallo Matthias, einen Wohnsitz der ganzen Familie im Ausland und einen zweiten Wohnsitz des Vaters (ohne den Rest der Familie) in Deutschland – und sich Mutter und Kinder tatsächlich für gewöhnlich dauerhaft am ausländischen Wohnsitz aufhalten, dann besteht nach meinem Verständnis für die Kinder in Deutschland keine Schulpflicht mehr. Und das würde dann vollstreckt werden. An alle Leser. Vielen Dank, viele Grüße, Matthias Kern An was wäre ggf. Wie sieht es aus, wenn die Frau mit den Kindern von Deutschland abgemeldet ist. Neben den notwendigen Voraussetzungen bei Ihrem Sohn muss jedoch auch der Anspruchsberechtigte, sprich Siel, Voraussetzungen erfüllen. Wird also ein Kind oder ein Ehepartner (oder Lebenspartner) mit Kind (oder Kindern) abgemeldet, ohne dass die Partner getrennt leben und ohne dass die Abgemeldeten eine andere »vorwiegend benutzte Wohnung« haben - dann haben die Abgemeldeten trotz Abmeldung formal immer noch den Wohnsitz bei dem anderen Partner, falls dieser den Wohnsitz beibehält. Das würden wir gerne vermeiden, weil die Wohnung/Wohnsitz in Deutschland mit Kinderzimmer etc ja weiterhin besteht und ich auch weiterhin in Deutschland arbeite und es für meinen Sohn nur um einen zeitlich begrenzten Auslandsaufenthalt von ca. Rechtsanwalt Ich hoffe, Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick in der Sache verschafft zu haben. 20. Matthias Vergessen Sie nicht, Ihr Kind dann auch bei der alten Schule abzumelden. kann eine Ummeldung von minderjährigen Kindern von Amtswegen erfolgen ohne die Zustimmung des Vaters? Wohnsitz, Meldepflicht und Schulpflicht - die freilerner zur Vorlage bei der deutschen Auslandsvertretung, damit diese in Passangelegenheiten für Sie tätig werden und z.B. September 2018 @ Formal brauchen Sie eine Ausnahmegenehmigung. ich werde mit meiner Frau und meiner 10 jährigen Tochter ab September 2018 für immer in die Türkei ziehen. Auch im Ausland herrscht - zumindest überwiegend - Schulpflicht, wenn auch ggfs. Meine Tochter und ich (bin alleinerziehend) sind in deutsche Staatsbuerger, in DE angemeldet (wobei in der Wohnung meiner Eltern). 5 Wenn der junge Mensch keinen Wohnsitz hat – sind dann Schule, Schulamt, Jugendamt und Gerichte überhaupt zuständig? Kann ich meine schulpflichtigen Kinder jetzt abmelden, wenn wir in einem Jahr ins Ausland ziehen wollen? Schulpflicht ade: Mit Kindern um die Welt reisen 15:53. wenn ich mit den Kindern aus D abgemeldet bin und ein weiteres Kind hier zur Welt bringe – wie kann ich dann die Geburt des Kindes hier anmelden und gleichzeitig abgemeldet bleiben? Eigentlich wollte ich uns in Deutschland nicht abmelden da ich auch wenn es falsch ist auf das Kindergeld und unterhaltsvorschuss nicht verzichten kann….jedenfalls in der ersten Zeit. Vielen Dank für die Antwort. 16. Sein momentaner Aufenthalt ist dadurch in Polen. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) zehn Jahre. Vielen Dank! Schulgesetz Sachsen-Anhalt Zu Krankenversicherung und Pflegegeld kann ich nichts sagen – da kenne ich mich nicht aus. Was bei Ihnen zutrifft, kann ich nicht beurteilen – da müssten Sie einen Rechtsanwalt fragen. Für eine zeitnahe Antwort wäre ich sehr sehr dankbar. Ja. Wir sind alle in Bulgarien gemeldet, das steht im Personalausweis auch. Wenn andererseits ein Elternteil noch einen deutschen Wohnsitz hat, der andere Elternteil mit den Kindern aber nicht mehr, dann wird es in gewisser Weise zum Lotteriespiel – weil ja widersprüchliche Angaben vorliegen: Einerseits versteht sich die Familie als zusammenlebend, andererseits hat sie zwar einen Wohnsitz, der aber kein gemeinsamer Wohnsitz sein soll … Nun würde ich die Kinder gerne Zuhause unterrichten, um den Aufenthalt in beiden Ländern möglich zu machen. Regelungen zum Wohnsitz und zur Meldepflicht stehen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Bundesmeldegesetz (BMG). Nun haben wir aber bei der Ummeldung nur einen Zweitwohnsitz dort für unsere Tochter bekommen, da ein minderjähriges Kind immer bei seinen Eltern gemeldet werden muss. Anders ist die Situation nur bei sehr langen Auslandsreisen (mindestens ein Jahr). Wenn ihr eine Schulbescheinigung der spanischen Schule vorlegen könnt, schon gar nicht. Wer sich beim Einwohnermeldeamt abmeldet, aber tatsächlich nicht aus der Wohnung auszieht, wird »von Amts wegen« wieder in das Einwohnerregister eingetragen (also wieder »angemeldet«), sobald das Einwohnermeldeamt dies feststellt. Wenn es bereits sicher ist, dass das Kind nicht in DE zur Schule gehen wird, muss es trotzdem an der “vorschulischen Gesundheitsuntersuchung” (oder so aehnlich) teilnehmen – wir sollen zum Termin im Gesundheitsamt, weil wir die Termine in der Schule verpasst haben, wenn aber nicht noetig ist, wollte ich es meiner Tochter ersparen. ich lebe in Niedersachsen, bin alleinerziehend, zwei Kinder (Zwillinge, 8 Jahre alt). Wer dauerhaft ins Ausland zieht, ist verpflichtet, sich beim zuständigen Einwohnermeldeamt am Wohnort abzumelden. 3 Monate in jedem EU-Land) wie ist dann das Kindergeld und die Schulpflicht geregelt? 13:47, he Maren Verbleib in der Grundschule (nach Umzug) Antrag auf Verbleib in der Grundschule. Man möchte sogar meinen Mann belangen der den Wohnsitz auf Grund noch zu erledigender Arbeit bis Anfang nächstes Jahr behalten wollte. Wenn Du bereits erfolgreich Kindergeld beantragt hast und nur innerhalb von Deutschland Deinen Wohnort wechselst, musst Du dies dem zuständigen Amt über ein Formular mitteilen. EU – GR Charta Art.14 Recht auf Bildung Soweit keine Schulbezirke festgelegt werden, haben Schülerinnen und Schüler eine Schule im Gebiet des Schulträgers zu besuchen, in dem sie wohnen, es sei denn, der Schulträger hat mit anderen Schulträgern eine Vereinbarung nach § 66 getroffen. Matthias Kern Das ist nicht an eine genaue Anzahl von Tagen geknüpft. Darauf hatte sie einen Wohnsitz in UK, steht in der deutschen Abmeldung. Wie ist die Lage, wenn man sich abmeldet? Thomas Bohle, Oldenburg, Arbeitsrecht, Familienrecht, Zivilrecht, Baurecht, Miet- und Pachtrecht, Wäremecontracting Gas - Welcher Teil der Rate darf auf Mieter umgelegt werden, Bitte um Strafrechts-Expertin/-Experte Handwerker-Abrechnungsbetrug, Kindesunterhalt für im Ausland lebende Kinder, Pfändung über Unterhalt an Kinder im Ausland, Anspruchshöhe für Kindergeld / Kinder im nicht EWG Ausland. Der deutsche Staat muss also auf jeden Fall die Möglichkeit zum Zugang anbieten. durch Konzepte mit Stammschule (am Wohnsitz), evtl. Mai 2018 @ vom Standesamt), dass du (eventuell gemeinsam mit dem Neugeborenen) tatsächlich in Deutschland einen Wohnsitz hast, ohne dass du gemeldet bist, dann muss es die „tatsächlichen Verhältnisse“ ermitteln. Wenn die Wohnung mir jederzeit zur Verfügung steht, sich darin die zum Wohnen notwendigen Einrichtungsgegenstände und persönliche Gegenstände von mir befinden – dann habe ich die Wohnung bezogen, habe dort meinen Wohnsitz und bin verpflichtet, mich dort anzumelden, auch wenn ich mich nur wenige Tage im Jahr tatsächlich dort aufhalte. ganz herzlichen Dank für Ihre Bemühungen und dass Sie sich die Zeit nehmen, all diese offenen Fragen zu beantworten!